Maria Geismann, Versuchte Abschnittbildung
Auszug aus: Abschnittbildung, Siegfried de Witt zum 70. Geburtstag
Die ersten Jahre – 1944 bis 1974
Siegfried de Witt wurde 1944 in Solingen geboren.
Ab Sommer 1965 begann Siegfried de Witt das Studium in Freiburg im Breisgau. Er prüfte Mathematik, Germanistik, Geschichte und Philosophie, um sich schließlich für Jura zu entscheiden. Soziologie bei Heinrich Popitz, Wissenschaftstheorie interessierten ihn, juristische Vorlesungen fand er eher langweilig. Anregend waren die juristischen Seminare bei Konrad Hesse und Martin Bullinger.
Seit 1967 ist er verheiratet mit Margret de Witt, die mit ihm auch die politischen Interessen teilt, sich in der neuen Frauenbewegung engagierte und heute als Psychoanalytikerin arbeitet.
Die Dreißiger – 1974 bis 1984
Gleich nach dem zweiten Staatsexamen gründete Siegfried de Witt zusammen mit Rainer Beeretz seine erste Kanzlei. Bereits als Referendar war er anwaltlich tätig.
Im Herbst 1974, noch vor der mündlichen Prüfung, wurde Siegfried de Witt mit der Beratung der Bürgerinitiative Wyhl gegen das geplante Atomkraftwerk betraut. Zunächst ging es um ein Bürgerbegehren gegen den Verkauf eines Grundstücks der Gemeinde an KWS. Dabei wurde der Kaiserstuhl neu entdeckt und überall formierte sich Widerstand. Zusammen mit Naturwissenschaftlern der Uni Freiburg schrieb de Witt im Folgenden eine ausführliche Klageschrift gegen die Anlagengenehmigung.
Der erste Prozess um das KKW Wyhl wurde vor dem Verwaltungsgericht Freiburg verhandelt. Berichterstatter war Richter von Bargen. Nach tagelanger Beweiserhebung hob das Gericht die Genehmigung auf. Das Urteil wurde jedoch vom VGH Mannheim kassiert und dieser wiederum vom Bundesverwaltungsgericht bestätigt.
Bei der Beratung der badisch-elsässischen Bürgerinitiativen war der Ausgleich und Zusammenhalt von über 30 Gruppen unterschiedlichster Couleur zu organisieren. Siegfried de Witt führte in ihrem Auftrage Verhandlungen mit der Landesregierung. Im Ergebnis wurde der besetzte Platz geräumt und im Gegenzug sollte mit dem Bau des KKW nicht begonnen werden, bis die Angelegenheit abschließend rechtlich geklärt sei. Modernen Ansprüchen an Transparenz entsprechend, wurde im Vorfeld eine Bürgerversammlung abgehalten und die Vereinbarung offengelegt. Zusammen mit Bernd Nössler gab Margret de Witt zu dieser Zeit das „Wyhl-Buch“ heraus. Viele sehr verschiedene Autoren haben sich darin geäußert (Wyhl. Kein Kernkraftwerk in Wyhl und auch sonst nirgends. Betroffene Bürger berichten, Freiburg Inform Verlag, 1. Aufl., 1976).
Im Laufe der Zeit wurde das Anwaltsbüro erweitert. Rainer Endriss kam dazu. S. de Witt arbeitete einige Zeit auch als Strafverteidiger. Außerdem beschäftigte er sich mit Bafög, Kriegsdienstverweigerung, Wehrdienst, neuem Scheidungsrecht und beriet Pro Familia.
Im selbst gegründeten Verlag (Inform, später Dreisam-Verlag mit Verlagsleiter Gernot Erler) erschienen Ratgeber zum Bafög, zu Mietrecht für Studenten, Kriegsdienstverweigerung, Wehrpflicht und zum Scheidungsrecht, z.B. das Werk „Wilde Ehen“, als Ratgeber im Dreisam-Verlag später unter dem Titel „Nichteheliche Lebensgemeinschaft“ bei C.H. Beck mit Johann Friedrich Huffmann.
1977 wurde in Freiburg das Ökoinstitut gegründet von Siegfried de Witt und Rainer Beeretz mit Günter Altner, Hartmut Bossel, Gerd Michelsen und den Badisch-Elsässischen Bürgerinitiativen. Es sollte der politischen Auseinandersetzung um die Kernenergie wissenschaftliche Argumente liefern. Dort wurde die Energiewende formuliert: Strom ohne Atom. Der Öko-Koch, ein Produkt dieser bewegten Zeit, erschien 1986 im Rowohlt-Verlag.
Die Vierziger – 1984 bis 1994
Den Verfahren gegen das KKW Wyhl folgten – in der ganzen Republik verteilt – weitere atomrechtliche Mandate in Sachen Grafenrheinfeld, Grohnde, Isar II und Kalkar. Die gerichtlichen Verfahren verband ein Schwachpunkt: den Sachbeiständen der Kläger fehlte gegenüber den Ingenieuren und Wissenschaftlern der Behörden und Betreiber oft die Anerkennung ihrer fachlichen Kompetenz. Im Prozess um den Schnellen Brutreaktor in Kalkar wurde die Klägerseite neben Siegfried de Witt von einem fachlich kompetenten Sachbeistand, Dipl. Phys. Richard Donderer (s.a. Zur Sicherheit von Kernkraftwerken 2/2009, www.schleswig-holstein.de) unterstützt; das Verwaltungsgericht war dennoch nicht zu überzeugen. Während des Berufungsverfahrens konnte er dem einzigen Kläger, Bauer Maas, in einem Vergleich mit der KWO einen angemessenen Ersatz-Hof in Westfalen verschaffen. Der „Schnelle Brüter“ ist nie in Betrieb gegangen.
In Stuttgart war derweil die Verlängerung der Startbahn geplant. Unterstützt von Siegfried de Witt wehrten sich die Filderbauern erst massenhaft im Planungsverfahren, dann vor dem VGH Mannheim. Sie fanden kein Gehör. Alle Klagen wurden abgewiesen. Die nächste Instanz mochte sich mit der Angelegenheit nicht befassen.
Und auch Hannover wollte seinen Flughafen erweitern. Die zuständige Behörde genehmigte eine zweite Start- und Landebahn. Sie sollte dem internationalen Verkehr dienen. Siegfried de Witt verhandelte für die Anwohner und die Stadt Garbsen einen Vergleich. Der Flugverkehr in die Vereinigten Staaten wurde nach drei Monaten wieder eingestellt.
Unterdessen in Freiburg: jahrelang wurde um die B 31-Ost gekämpft. Einer Entlastung der Schwarzwaldstraße stand die neue Belastung bislang ruhiger Quartiere gegenüber. Das Verwaltungsgericht Freiburg hob in erster Instanz den Planfeststellungsbeschluss für die Bundesstraße auf. Der VGH Mannheim kassierte das Urteil. Diesmal mochte das Bundesverwaltungsgericht sich mit der Angelegenheit befassen: Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung hatte durchschlagenden Erfolg. Das Bundesverwaltungsgericht hob das Urteil des VGH auf und verwies die Sache zurück. Jetzt musste gehandelt werden, bevor der VGH seine Fehler korrigieren konnte. Nach intensiven Verhandlungen wurde ein Vergleich mit dem Regierungspräsidium und der Stadt Freiburg geschlossen. Die Tunnelstrecken wurden optimiert. Der Vergleich wurde von einigen, die fern der Straße lebten, heftig attackiert, denn sie meinten, hier müsse ein Exempel statuiert werden. Doch Siegfried de Witt hielt dagegen: nicht auf dem Rücken der betroffenen Kläger! Heute ist das Vorhaben allgemein akzeptiert.
Im badischen Boxberg plante Daimler-Benz auf einer Fläche von über 600 ha eine neue Teststrecke. Viele Grundstückseigentümer verkauften an Daimler. Doch zahlreiche Landwirte, unterstützt von Lehrer Walter Rukaber und der Evangelischen Kirche, widerstanden. Horst Oellers gründete mit Walter Rukaber und Boxberger Bauern die Bundschuh-Genossenschaft als Symbol des Widerstandes. Schließlich wollte sich die Landesregierung unter Späth die betroffenen Grundstücke zugunsten von Daimler im Wege einer Unternehmensflurbereinigung aneignen. Die Verwaltungsgerichte segneten die Bebauungspläne und die Flurbereinigung ab. Da blieb nur der Weg zum Bundesverfassungsgericht. Mit der Verfassungsbeschwerde im Gepäck legten die Landwirte die Strecke von Boxberg nach Karlsruhe in einem mehrtägigen Fußmarsch zurück. Und die Verfassungsbeschwerde hatte schließlich Erfolg. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde wegweisend für das Verständnis der Eigentumsfreiheit nach Art 14 Grundgesetz.
Am Rhein in Mülheim-Kärlich war die erste Teilgenehmigung für das örtliche KKW aufgehoben worden. Die Reparatur stand an. Die Landesregierung beauftragte Siegfried de Witt sowohl mit dem atomrechtlichen Verfahren wie auch mit der Verteidigung gegen die Haftungsklage der RWE. Diese Klage hatte vor dem Landes- und Oberlandesgericht zunächst teilweise Erfolg. Erst der BGH akzeptierte den Einwand des Landes, eine Haftung entfalle vollständig, wenn der Betreiber den Fehler der Genehmigung kannte. Seit dieser Zeit ist Siegfried de Witt in allen Haftungsfällen mit Günter Krohn eng verbunden. Der Streit um Mühlheim-Kärlich wurde schließlich mit dem ersten Atomausstieg beendet.
Und wieder in Freiburg. Die Stadt begann 1984 mit der Planung, das im Krieg zerstörte Konzerthaus wiederaufzubauen. Zur Unterstützung wurde ein Förderverein gegründet, dessen Geschäftsführung Siegfried de Witt übernahm. Den Wettbewerb für das Konzerthaus gewann der Architekt Dietrich Bangert. Gegen den Beschluss des Gemeinderats zum Wiederaufbau richtete sich ein Bürgerbegehren, das jedoch das erforderliche Quorum nicht erreichte. 1996 wurde das Konzerthaus eröffnet und ist in Freiburg beliebt.
Seit 1992 kommt das Handbuch des öffentlichen Baurechts heraus, bei dem Michael Hoppenberg und später Siegfried de Witt als Herausgeber fungieren. Er selbst kommentiert darin u.a. zusammen mit Johannes Dreier und Harriet Kause das Naturschutzrecht und zusammen mit Günter Krohn das Kapitel Staatshaftung; später kommt das Planungsrecht der Übertragungsnetze (mit Harriet Kause und Peter Durinke) und ein besonderes Kapitel zum Artenschutz mit Maria Geismann hinzu.
Die Fünfziger – 1994 bis 2004
Noch von Freiburg aus beriet Siegfried de Witt das Regierungspräsidium Leipzig zum Bau der neuen Nordbahn des Flughafens. Die gerichtlichen Verfahren wurden schnell erfolgreich abgeschlossen.
1997 folgte der private Umzug nach Potsdam, mit dem Büro nach Berlin.
Berlin. Die rot-grüne Bundesregierung wollte den Atomausstieg. Sie wandte sich mit der Frage an Siegfried de Witt, unter welchen Bedingungen ein solcher Ausstieg entschädigungslos möglich sei. Er empfahl, mit den Energieversorgungsunternehmen eine Vereinbarung zu schließen, nach welchen Übergangszeiten die Anlagen abgeschaltet werden sollten. Nur so war seines Erachtens das Risiko einer negativen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu vermeiden. Der Kanzleramtsminister Steinmeier war überzeugt, die Grundlage für den Atomkonsens gelegt. Die Vereinbarung hielt, bis die schwarz-gelbe Bundesregierung die Laufzeiten verlängerte, nur um wenige Monate später durch Gesetz mehrere Anlagen sofort und andere später stillzulegen.
Für den Braunkohletagebau sollte das Dorf Horno in der Lausitz abgebrochen werden. In dieser schwierigen Situation bat der Ortsbeirat Siegfried de Witt um Hilfe. Da das Bundesverwaltungsgericht Rechtsschutz erst gewährt, wenn der Bagger bereits vor der Tür steht und die Chancen vor den Verwaltungsgerichten deshalb schlecht standen, verhandelte Siegfried de Witt für den Ortsbeirat die Bedingungen einer möglichen Umsiedlung mit dem Bergbauunternehmen. In langen Verhandlungen wurde ein Umsiedlungsvertrag geschlossen und für jeden Bewohner die Entschädigung ermittelt und festgelegt. In Forst wurde ein neuer Stadtteil Horno aufgebaut, eine Stiftung gegründet und die alte Dorfkirche neu errichtet.
In Frankfurt (Oder) war eine Chipfabrik geplant. S. de Witt beriet die Bauleitplanung für die Infrastruktur und die Brauchwasserleitungen von der Oder aus einem FFH-Gebiet.
In der Lausitz, wo die Spuren des ehemaligen Braunkohleabbaus allgegenwärtig sind, musste die Firma Swanenberg verlegt werden, um die Bahnstrecke in Lohsa entlang des Silbersees stabilisieren zu können. Dies gelang im Zeitplan. Auf über 10 ha konnte das Unternehmen den neuen Standtort errichten, finanziert durch eine perfekte Entschädigungsregelung.
In Hamburg musste die Start- und Landebahn für das Airbuswerk und den neuen A 380 verlängert werden. Die Grundstückseigentümer wehrten sich. Für die Hansestadt entwarf Siegfried de Witt ein Gesetz, mit dem das Allgemeinwohl des Vorhabens begründet wurde. Der Ausbau war gesichert.
Das Engagement für alle benannten und zahlreiche weitere Mandanten, brachte Siegfried de Witt im Juni 1992 schließlich den Titel Fachanwalt für Verwaltungsrecht ein. Im Beck’schen Rechtsanwaltshandbuch schreibt er zum „Verwaltungsrechtlichen Mandat“ (erste Auflage 1989, 10. Aufl. 2011) und im Münchener Prozessformularbuch zum Thema Staatshaftungsrecht (erste Auflage 1999, 7. Aufl. 2013, nun zusammen mit Corinna Durinke).
Die Sechziger – 2004 bis 2014
DHL musste sein Frachtdrehkreuz Europa verlegen. Mehrere Standorte standen im Wettbewerb: Vatry in Frankreich und Leipzig in Sachsen. Das Regierungspräsidium Leipzig beauftragte Siegfried de Witt, die Planfeststellung zu steuern. Zentral war die Lärmfrage, denn DHL benötigte einen unbegrenzten Flugverkehr in der Nacht. Mit dem Lärmmediziner Dr. Basner vom DLR Köln entwickelte de Witt ein eigenes Lärmschutzkonzept. Zugelassen wurde weniger als eine (unterbewusste) Aufwachreaktion pro Nacht. Sie konnte auf empirische Grundlagen des DLR Köln gestützt werden. Dadurch verdreifachte sich zwar das Schutzgebiet, das Bundesverwaltungsgericht bestätigte jedoch das Konzept und die Planung. Vom Antrag auf Planfeststellung bis zum Beschluss dauerte es genau ein Jahr und einen Tag. DHL zog nach Leipzig.
Nach Horno folgte die Beratung von Umsiedlern aus Schleife, nun der Stadt Welzow.
In Hessen begehrten mehrere Klagen den Widerruf der Genehmigungen der KKW Biblis A und B. Das Land beauftragte Siegfried de Witt mit der Prozessvertretung. Er empfahl, zunächst einen neuen Genehmigungsbescheid zu erlassen. Daraufhin zog die erste Klägergruppe ihre Klagen zurück. Die weiteren Verfahren wurden nach dem Atomausstieg 2011 beendet.
Die Klagen der RWE gegen das „Moratorium“, die einstweilige Stilllegung von Biblis A und B für drei Monate, konnten materiell nicht gewonnen werden. Sie beruhen auf der Anordnung des BMU in Ausübung der Sachkompetenz.
Die Landestalsperrenverwaltung Sachsen berät Siegfried de Witt in zwei Verfahren zum Bau von Hochwasserrückhaltebecken. Für das Infrastrukturministerium Potsdam hat er mit Peter und Corinna Durinke und Maria Geismann die Planfeststellung für die Erweiterung der A 10, nördlicher Berliner Ring, entworfen. Zusammen mit der Firma altasoft aus Stuttgart entwickelte er die Software altaplan zur Bewältigung von Masseneinwendungen in Planungsverfahren.
Jüngste Herausgeber- und Autorenschaften sind der Kommentar zum NABEG zusammen mit Frank-Jochen Scheuten und die „Grüne Reihe“ im alert-Verlag.
Die Siebziger – ab 2014
Sie beginnen mit dem Netzausbau der Höchstspannungsleitungen. Siegfried de Witt und Peter Durinke beraten die von dem Vorhaben SuedLink betroffenen Landkreise.
Die folgenden Stationen kennen wir noch nicht. Sicher ist nur: Weiter geht’s!
Einige Aspekte der folgenden Jahre:
Der Bau der Höchstspannungsleitungen forderte Beratungen von Niedersachsen bis Bayern. Mit Peter Durinke wurde die Bundesfachplanung von TenneT intensiv begleitet, fachlich unterstützt durch Prof. Dr. Karsten Runge, OECOS, Hamburg. Das Landkreisbündnis der Hamelner Erklärung (www.hamelner-erklaerung.de) setzt sich für ein transparentes und faires Planungs- und Genehmigungsverfahren ein. Die Gleichstromtrasse des SuedLink war zunächst als Freileitung geplant. Wir kritisierten den Antrag mit der Folge, dass die Bundesnetzagentur die Unterlagen zurückgab und eine umfassende Nachbesserung verlangte. Wir nutzten die Zeit, die Forderung der Erdverkabelung im Bundestag und dem Bundeswirtschaftsministerium zu propagieren. Als der Freistaat Bayern ebenfalls die Erdverkabelung verlangte, war mit der Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes ein wichtiger Erfolg errungen. Die Gleichstromleitungen werden nun als Erdkabel verlegt.
Mit TenneT entwickelte sich eine kritisch-konstruktive Zusammenarbeit, die in der Bundesfachplanung fortgesetzt wurde.
Für das Landkreisbündnis verhandele ich mit der Klägergemeinschaft an der Werra (vertreten durch Prof. Dr. Breuer) mit Kali + Salz, um mittelfristig die Salzeinleitungen in Werra und Weser zu reduzieren. Die geplante Rohrleitung in die Oberweser konnte bereits verhindert werden.
Der Braunkohletagebau in der Lausitz bringt ständig neue Probleme. Der aktive Tagebau und demnach auch die Umsiedlungen sollen im nächsten Jahrzehnt enden. Es bleiben aufgeschüttete Flächen des alten Tagebaus. Das geht bis in den Anfang des 20. Jahrhunderts zurück. Mit aufsteigendem Grundwasser verlieren die Gebäude ihre feste Grundlage und müssen geräumt und abgerissen werden.
Die Entschädigung für Eigenheime ist nicht wie beim aktiven Tagebau in Höhe der Neubaukosten. Für die Eigentümer der Grubenteichsiedlung in Lauchhammer konnte ich eine angemessene Entschädigung erreichen, sodass alle wieder eine Ersatzimmobilie erwerben konnten. Nun steht die Verlegung eines produzierenden Betriebs an.
Getreu dem Grundsatz, wir sind geschaffen, um tätig zu sein, arbeite ich nunmehr als Einzelanwalt in Potsdam. Bei Bedarf suche ich Unterstützung durch die Kollegen des Berliner Büros von Wolter Hoppenberg und weiteren Kollegen. Den Kollegen stehe ich wiederum aufgrund meiner Erfahrung und Kenntnisse zur Unterstützung zur Verfügung.